Einsiedlerhof

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Ortsbeiratssitzung am 22.02.2024
Am Donnerstag, 22.04.2024 um 19 Uhr fand im Sitzungszimmer des Bürgerhauses eine Ortsbeiratssitzung statt. Die Sitzung war wie immer öffentlich.

Zur Tagesordnung

Flagge zeigen für unsere Demokratie
Wir waren mit ca. 6.000 Bürgerinnen und Bürgern unterwegs um ein Zeichen gegen rechts zu setzen. Es war beeindruckend, mit so vielen friedlichen und toleranten Menschen für Freiheit und Vielfalt zu demonstrieren.

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Neujahrsgrüße und Neujahrsempfang
Ich wünsche allen Bürgerinnen und Bürgern sowie Freunden des Einsiedlerhofs ein glückliches und gesundes Jahr 2024.

Nach unserer kleinen Pause zwischen den Jahren fand am 14.01.2024 unser Neujahrsempfang statt. Ich habe mich sehr gefreut, dass neben den Gästen aus Politik, Wirtschaft, Kirche und unseren Vereinen (siehe Gästeliste Rede) viele Einsiedlerhöfer Bürgerinnen und Bürger gekommen sind, um gemeinsam auf das neue Jahr anzustoßen. Unsere Gäste haben die Gelegenheit genutzt Ideen auszutauschen,  Probleme zu besprechen und ihre Kontakte zu vertiefen. Ich hatte ein längeres Gespräch mit Herrn Bürgermeister Schulz und den Stadträten der FWG und hoffe sehr, dass meine Anregungen mit ins Rathaus genommen werden. Es war ein sehr anregender und kurzweiliger Vormittag. Vielen Dank an alle Ortsbeiräte für die Organisation.
Meine Rede beim Empfang:




Öffentlichkeitsbeteiligung L369 Radwegeführung Kreisel Einsiedlerhof
Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der L 369 zwischen Mackenbach und KL-Einsiedlerhof durch Neubau eines Geh- und Radweges in den Gemarkungen Kaiserslautern, Ramstein und Weilerbach

Bekanntmachung über die Auslegung des Planes für die oben genannte Straßenbaumaßnahme.
Der Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern hat für das o. a. Bauvorhaben die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens beantragt. Für das Bauvorhaben einschließlich der naturschutzrechtlichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in den Gemarkungen Kaiserslautern, Ramstein und Weilerbach beansprucht. Diese Grundstücke können auch abseits der auszubauenden Straßentrasse liegen.
Die Planunterlagen (Zeichnungen und Erläuterungen) liegen in der Zeit vom
02.Januar 2024 bis einschließlich 01.Februar 2024 bei der
 Stadtverwaltung Kaiserslautern, Willy-Brandt-Platz 1 in 67657 Kaiserslautern, Zimmer –Nr. 1301/1314 während der Dienststunden von montags bis donnerstags von 8:00 - 12:30 Uhr und 13:30 - 16:00 Uhr sowie freitags von 8:00 - 12:00 Uhr aus.
Weitere Infos zu dem Projekt


Die Geschichte des Einsiedlerhofs
Der offene Kanal hat eine sehr interessante Reportage über unseren Einsiedlerhof produziert. Zusammen mit dem Historiker Jürgen Keddigkeit beleuchten wir die einzigartige Geschichte unseres Stadtteils von den Römern bis heute.
Zur Reportage


Ortsbeirat am 20.12.2023
Unsere letzte Ortsbeiratssitzung fand am Mittwoch, 20.12.2023 um 19 Uhr im Bürgerhaus statt. Im Rahmen der Sitzung wurde Sascha Schneider vom Ortsbeirat zum stellvertretenden Ortsvorsteher gewählt und anschließend von Bürgermeister Manfred Schulz ernannt.

Zur Tagesordnung.


Antrittsbesuche bei neuen Dezernenten
In den letzten Wochen hatte ich Gelegenheit, mit den beiden neuen Dezernenten Herrn Steinbrenner und Herrn Schulz jeweils einen Kennenlern-Termin durchzuführen.
Mit dem Baudezernenten Herrn Steinbrenner traf ich mich in Begleitung von Sascha Schneider und Marco Kadel am Bürgerhaus. Thematischer Schwerpunkt war der neue Bebauungsplan Kaiserstraße. Herr Steinbrenner sah sich mit uns die Situation vor Ort an und konnte unsere Argumentation nachvollziehen. Im Anschluss folgte eine Rundfahrt durch den Ort, um ihm unsere Projekte und Probleme nahe zu bringen.
Mit Bürgermeister Schulz traf ich mich im Rathaus. Wir besprachen Angelegenheiten in seinem Zuständigkeitsbereich (Standesamt, Recht und Ordnung, Kultur, Verkehr).
Beide Termine waren sehr konstruktiv, Schwierigkeiten in Zusammenarbeit mit der Verwaltung blieben nicht unerwähnt. 
Ich bedanke mich bei beiden für die sehr offenen und angenehmen Treffen.


Wanderkarte am Waldeingang "Bännjer Sträsje"
Eine weitere Maßnahme unseres Stadtteilentwicklungskonzepts wurde umgesetzt. Eine große Wanderkarte zeigt attraktive Wege im Einsiedlerhöfer Wald. Eine zweite Karte ist vorgesehen für den Waldeingang am Drei-Steine-Ring.


Querungshilfen an der Kaiserstraße 
In unserem Stadtteilentwicklungskonzept ist u.a. die Maßnahme "Schaffung und Verbesserung der Querungsmöglichkeiten an der Kaiserstraße" genannt. 

Chronologie: 

Meine Anfrage an Ref. Stadtentwicklung und Antwort vom 28.10.20: "Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit sind unter Kofi Ziff. 2.5.7 vorgesehen. Zur räumlichen Anordnung ist noch eine Abstimmung der Verkehrsplanung mit dem LBM erforderlich" 

Auf unseren Antrag auf Einstellung der erforderlichen Haushaltsmittel in 2023 erhielt ich eine Anfrage vom Referat Tiefbau, wo die Querungshilfen gewünscht seien (Mail vom 03.04.23)

Nach meiner Anregung, die Standorte der Querungshilfen von den Fachleuten in der Verwaltung aus stadt- und verkehrsplanerischer Sicht prüfen zu lassen, wurde von dem Fachreferat eine Skizze entworfen. Ich regte an, die Skizze dem Ortsbeirat vorzulegen und nahm das Thema auf die Tagesordnung der Ortsbeiratssitzung vom 12.07.2023. 
Die Skizze sieht perspektivisch eine weitere Querungshilfe am östlichen Ortseingang vor, eine Querungshilfe in Höhe Einmündung Drei-Steine-Ring und weitere zwischen Cantina mexicana und Ortsausgang West.
Die FWG-Fraktion regte an, zu prüfen, ob eine Querungshilfe östlich des Waldzuganges neben der Cantina mexicana angeordnet werden kann, da die Waldspaziergänger und Gäste des Restaurants i.d.R. die Straße vor diesem Bereich überqueren. Der Antrag der FWG wurde im Ortsbeirat einstimmig angenommen und der Verwaltung zur weiteren Bearbeitung vorgelegt. 


Bürgerhaus - Raumkonzept
Bei dem Termin mit der ADD am 12.04.2023, an dem Marco Kadel (für den MGV), Andreas und Melanie Neumahr (für den VfL), Heike Sieber (für die Stadtteilbücherei), Manfred Kadel (als Hausmeister), die Sachbearbeiterin der ADD, 2 Mitarbeiter des Referats Gebäudemanagement und 2 Mitarbeiter des Referats Stadtentwicklung und ich teilnahmen, stellte sich heraus, dass die ADD mit der Vorgehensweise der Stadtverwaltung nicht einverstanden war. Die Vertreterin der ADD regte an, zeitnah unter Federführung des Referats Stadtentwicklung in einem weiteren Termin einen Workshop zur Erarbeitung eines Raumkonzeptes durchzuführen. 

Nachdem ich trotz Nachfrage keinerlei Rückmeldung aus dem Rathaus erhalten habe, habe ich einen Vertreter der Verwaltung zur Ortsbeiratssitzung vom 26.04. eingeladen und erhielt eine Absage. 
Daraufhin informierte ich ein Stadtratsmitglied, das seinerseits bei der Verwaltung um Sachstandsmitteilung bat, und ich wandte mich an den Oberbürgermeister. 
In der Folge terminierte das Referat Stadtentwicklung äußert kurzfristig auf den 12.07., sagte den Termin dann jedoch wieder ab, was die ein- und wieder ausgeladenen Personen sehr ärgerte.
In der Ortsbeiratssitzung vom 12.07. war dann der zuständige Vertreter des Referats Stadtentwicklung anwesend und wir legten gleich weitere Termine fest. 

Der Termin für den Workshop fand nun am 24.08., 16:00 Uhr, statt. 

Ich habe auf Bitte des Referats Stadtentwicklung die von der ADD genannten Personen eingeladen. Außer den Teilnehmern vom 12.04. handelt es sich noch um die Pfarrerin Silke Schwarzstein und Vertreter des Jugendamtes. Ich habe das Jugendamt und die Pfarrerin gebeten, auch die für Jugendarbeit zuständigen Personen einzubeziehen und ebenso Einsiedlerhöfer Jugendliche, mit denen sie in Kontakt stehen, einzuladen. Ebenso bat ich den VfL und den MGV die Jugendlichen in den Vereinen zu dem Termin mitzubringen. 
Weiterhin habe ich Mitarbeiter des Projekts Ageing Smart über den Termin informiert. 

Mit dem Konzept soll ein Bürgerhaus entworfen werden, in dem sich alle Bevölkerungsgruppen des Einsiedlerhofs wiederfinden, es sollen u.a. Räume für Jugendliche, für Sport- und Kulturveranstaltungen, für die Bücherei, für Stadtteilfeste etc. eingeplant werden. Das Raumkonzept soll die Basis für ein Bürgerhaus sein, das in den nächsten 40 bis 50 Jahren das Zentrum des gesellschaftlichen Lebens in Einsiedlerhof sein kann.  

Beschwerden / Fragen an die Stadtverwaltung
Sie wollen Probleme an die Verwaltung melden? Infos dazu hier


Wildschweine im Ortsbezirk
Falls Wildschweine wieder auffällig werden, kontaktieren Sie bitte unseren Jäger Herrn Wagner unter 0176 82297474.

Neues von MGV und VFL Einsiedlerhof
Neuigkeiten aus unseren beiden Vereinen findet ihr hier.


Artenschutz an Bauvorhaben
Gebäude können Lebensräume für Tiere sein. Auch an Gebäuden und Bauflächen sind wildlebende Tiere gesetzlich geschützt. Was kann ich tun, um diese Tiere zu schützen? Infos dazu auf Merkblättern im Sportheim und Bürgerhaus oder hier.


Infobrief 2023
Auch in diesem Jahr gibt es einen Infobrief mit Rück- und Ausblick auf wichtige Themen.

2023 Infobrief.pdf (133.72KB)
2023 Infobrief.pdf (133.72KB)


Unsere KITA sucht Singpaten


Lärmaktionsplan
Die Stadtverwaltung bietet Informationen zu einer aktuellen Lärmkartierung und einem Lärmaktionsplan an.

Ausführliche Informationen des Landes Rheinland-Pfalz zum Thema finden Sie hier


Gemeindeschwester plus
Für ältere Menschen, die solange es geht zu Hause wohnen möchten, aber manchmal Probleme mit der Bewältigung des Alltags haben, beschäftigt die Stadt Kaiserslautern "Die Gemeindeschwester plus". Diese ist bislang nur für einige Teile der Innenstadt zuständig.




Sammelaktion für Tintenpatronen - Förderverein KITA Einsiedlerhof















Projekt: "Vermeidung von Armut im Alter (Ü50)"
Die Stiftung Bürgerhospital hat das Projekt "Wenn das Wohnen zu teuer wird - Vermeidung von Armut im Alter" ins Leben gerufen. Die Flyer dazu liegen im Aufsteller im Vorraum des Bürgerhauses aus. Weitere Infos finden Sie online hier.



 
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